AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 29.09.2017

 

1.  Geltungsbereich

(1)        Für die Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und der Feinfischräucherei RIENOW GmbH gelten bei Bestellungen in diesem Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen.

 

2.  Vertragspartner

(1)        Verträge, die in diesem Onlineshop abgeschlossen werden, kommen zustande zwischen dem Kunden und der

 

Feinfischräucherei RIENOW GmbH

Niederfrohnaer Weg 4

09232 Hartmannsdorf

 

Telefon:  +49 (0) 3722 599933

Telefax:   +49 (0) 3722 93850

E-Mail:     info@rienow-fisch.de

 

Geschäftsführer:  Tilo Bach

 

Handelsregister:   HRB 24433 (Amtsgericht Chemnitz)

USt.-IdNr.:              DE259567686

 

3.  Allgemeines

(1)        Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

(2)        Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 BGB.

(3)        Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(4)        Für Unternehmer gelten diese Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Verträge, es sei denn, es werden ausdrücklich abweichende Vertragsbedingungen vereinbart.

(5)        Entgegenstehende oder von den nachfolgenden Regelungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Feinfischräucherei RIENOW GmbH nicht an, es sei denn, diese hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

(6)        Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Feinfischräucherei RIENOW GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt. Insoweit gelten die vorliegenden Bedingungen.

 

4.  Vertragsabschluss

(1)        Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Räucherware, Feinkost, Marinaden, Suppen und Spezialitäten auswählen und diese in den Warenkorb einfügen. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf von Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2)        Die Feinfischräucherei RIENOW GmbH schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(3)        Der Vertrag kommt erst durch Zusendung der bestellten Artikel durch den Anbieter zustande.

(4)        Sollen Waren an eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse versandt werden, so ist vor der Bestellauslösung die betreffende abweichende Versandadresse anzugeben.

(5)        Die in der Warenpräsentation enthaltenen Bilder der Naturprodukte sind lediglich Beispielbilder, die sich in Farbton und Beschriftung von der Originalware unterscheiden können. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Maßgeblich sind insoweit die Produktbeschreibungen.

 

5.  Warenverfügbarkeit

(1)        Unser Räucherfisch wird täglich frisch geräuchert und nur für den Paketversand speziell vakuumgezogen. Dies ist die beste Lösung für einen sauberen und hygienischen Transport.

Der Versand erfolgt in Thermotransportboxen mit Kühl-Akkus, versichert per DPD.

(2)        Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Produkte nicht verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit.

Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Feinfischräucherei RIENOW GmbH von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3)        Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit.

Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, das Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages zurückzunehmen.

(4)        Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

6.  Lieferzeiten / Lieferfristen

(1)        Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Bestellers voraus.

(2)        Der Anbieter ist zur Vornahme von Teillieferungen/-leistungen berechtigt, sofern diese nicht vertraglich ausgeschlossen wurden.

(3)        Die Ware ist gewöhnlich innerhalb von 1 Werktag versandtbereit. Vorrausetzung für die Lieferung bis zum jeweiligen Wochenende ist allerdings, dass der Zahlungseingang des Kaufpreises bis spätestens Mittwoch 15:00 Uhr erfolgt ist, so dass die Ware noch vor dem Wochenende beim Kunden ankommen kann. Anderenfalls wird die Ware erst in der Folgewoche versandt.

(4)        Bitte beachten Sie, dass die Ware aus qualitätsbedingten und logistischen Gründen nur montags, dienstags, mittwochs und donnerstags versandt werden kann.

 

7.  Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Feinfischräucherei RIENOW GmbH.

 

8.  Preise und Versandkosten

(1)        Für Kaufverträge gelten die am Tage der Bestellung/Auftragserteilung gültigen und vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern der Käufer/Besteller nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Versandkosten werden gesondert berechnet und ausgewiesen.

(2)        Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 150,00 Euro liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.

(3)        Der Kunde hat im Falle des Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder, wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

(4)        Ein Mindestbestellwert besteht nicht.

 

9.  Zahlungsmodalitäten

(1)        Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse, Sofortüberweisung oder PayPal.

- Bei Zahlung per Sofortüberweisung erfolgt die Belastung Ihres Girokontos nach Absendung der Überweisung über die Sofortüberweisung-Plattform.

- Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Belastung des PayPal-Kontos bei Bestätigung der Zahlung auf der PayPal-Website.

(4)        Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Bestellbestätigung und Zahlungsaufforderung vorzunehmen.

(5)        Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.

(6)        Der Käufer hat sämtliche Kosten des Geldverkehrs zu übernehmen.

 

10.  Versand und Gefahrenübergang

(1)        Die Ware kann erst nach Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises und eventuell anfallender Bankkosten versandt werden.

(2)        Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

(3)        Die Gefahr geht im Falle der Versendung auch bei zufälligem Untergang oder der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes erst mit Übergabe an den Besteller auf diesen über. Für Unternehmer gilt diese Bestimmung nicht. Hier gilt Gefahrenübergang ab Übergabe an das Transportunternehmen.

(4)        Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Umständen, auf welche die Feinfischräucherei RIENOW GmbH keinen Einfluss hat - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw. - führen nicht zu einem Lieferverzug der Feinfischräucherei RIENOW GmbH. Diese ist berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

 

11.  Gewährleistung und Haftung

(1)        Die Feinfischräucherei RIENOW GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

(2)        Die Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten i. S. d. §§ 377, 378 HGB nachgekommen ist.

(3)        Die Feinfischräucherei RIENOW GmbH haftet mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Feinfischräucherei RIENOW GmbH.

(4)        Wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten, sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Die Haftung wegen Verletzung dieser Pflichten - soweit lediglich leichte Fahrlässigkeit vorliegt - ist bei Sachschäden ebenfalls beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie den vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

(5)        Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(6)        Es wird darauf hingewiesen, dass Räucherfisch eine Mindesthaltbarkeit von ca. 5 Tagen ab Versand besitzt. Eine entsprechende Kühlung wird vorausgesetzt. Bei allen anderen Lebensmitteln ist das Mindesthaltbarkeitsdatum aufgedruckt.

(7)        Nach Erhalt der Ware sind sämtliche Lebensmittel gekühlt aufzubewahren. Es wird keine Haftung bei unsachgemäßer Lagerung übernommen.

 

12.  Zurückbehaltungsrecht

(1)        Dem Besteller steht ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich solcher Leistungen zu, welche im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen und mit diesem Vertrag zusammenhängen.

 

13.  Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1)        Sofern der Besteller Unternehmer ist, ist der Gerichtsstand am Amtsgericht Dresden maßgeblich. Die Feinfischräucherei RIENOW GmbH ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der Feinfischräucherei RIENOW GmbH zugleich Erfüllungsort.

(2)        Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandbestimmungen.

 

14.  Anwendbares Recht

(1)        Für alle Verträge gilt das Recht  der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

(2)        Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

15.  Datenschutz

(1)        Soweit zur Geschäftsabwicklung erforderlich werden auftragsbezogene Daten des Bestellers erhoben, über EDV gespeichert und statistisch bearbeitet. Lediglich intern werden diese Daten an unsere Verkaufs- und Service-Mitarbeiter zur Geschäftsabwicklung übermittelt, wozu der Besteller bereits mit der Bestellung seine Einwilligung gibt. Die Daten des Bestellers werden ausschließlich im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang und dem Kauf der angebotenen Produkte des Anbieters erhoben, gespeichert und genutzt.

(2)        Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

  

16.  Online-Streitbeilegung

(1)        Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter dem exteren Link:  http://ec.europa.eu/consumers/odr .

(2)        Wir sind zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsberfahren nicht verpflichtet und nicht bereit.

(3)        Bei eventuellen Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag sind wir jederzeit um eine einvernehmliche Beilegung bemüht. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@rienow-fisch.de.